Amtliches Protokoll
105. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 20. Mai 2015
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eine Zweiten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Drucksache 18/4891 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 2
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt (Fürth), werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 3
Die Dringlichen Fragen auf Drucksache 18/4927 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 4, 8 und 9, 13 bis 15, 17 bis 23 sowie 27 und 28 auf Drucksache 18/4907 werden beantwortet. Die Fragen 10 und 16 werden zurückgezogen.Die Fragen 1 und 2, 5 bis 7, 24 bis 26, 29 bis 33 sowie 36 bis 38 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 3, 11 und 12 sowie 34 und 35 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Aktuelle Prognose des IWF - Perspektiven für Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands |
Es findet eine Aussprache statt. |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Nachträgliche Ausschussüberweisung
Die Unterrichtung durch die Bundesregierung Zwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission 2012/2013 (Drucksache 18/2150) wird nachträglich zusätzlich an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Mitberatung überwiesen.
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 21. Mai 2015, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit