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Protokolle

Amtliches Protokoll

114. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 1. Juli 2015

Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.

Zusatzpunkt 1

Vereinbarte Debatte

zur Situation nach dem Auslaufen des Finanzhilfeprogramms für Griechenland

Es findet eine Aussprache statt.
Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 18/5371

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
Drucksache 18/5341

Die Fragen 6 bis 12, 17 bis 20 sowie 23 bis 27 werden beantwortet.

Die Fragen 1 bis 5, 13 und 14, 21 und 22, 31 bis 34, 36 bis 38, 41 bis 44, 51 bis 55 sowie 58 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 15 und 16 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die nicht aufgerufenen Fragen 28 bis 30, 35, 39 und 40, 45 bis 50 sowie 56 und 57 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Zusatzpunkt 2

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Rolle des Bundes beim Tarifkonflikt bei der Deutschen Post AG

Es findet eine Aussprache statt.

Tagesordnungspunkt 3

Vereinbarte Debatte

Deutschland im demografischen Wandel - Die Zukunft gestalten

wird abgesetzt

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 2. Juli 2015, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit