Protokolle

Amtliches Protokoll

119. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 8. September 2015

Tagesordnungspunkt 1

a)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)

Drucksache 18/5500

Der Entwurf des Haushaltsgesetzes 2016 wird vom Bundesminister der Finanzen,


Dr. Wolfgang Schäuble, eingebracht.
Die allgemeine Aussprache wird eröffnet, durchgeführt und unterbrochen.

b)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019
Drucksache 18/5501

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 9. September 2015, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit