Amtliches Protokoll
123. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. September 2015
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 5, 9 bis 11, 14 bis 18, 24 und 25, 28 und 29, 34 und 35 sowie 44 und 45 werden beantwortet. Die Fraktion DIE LINKE. verlangt eine Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die Frage 15 gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT. Die Fragen 1 bis 4, 6 bis 8, 12 und 13, 19 und 20, 22 und 23, 26 und 27, 30 bis 33 sowie 36 bis 43 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 21 und 46 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Neue Dynamik zur politischen Lösung der Syrienkrise nutzen |
Die Aktuelle Stunde wird gemäß Anlage 5 Nummer 5 GO-BT auf den nachfolgenden Sitzungstag vertagt. |
Zusatzpunkt 2
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die Frage 15 auf Drucksache 18/6019 |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 24. September 2015, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit