Protokolle

Amtliches Protokoll

128. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 2. Oktober 2015

Tagesordnungspunkt 17

a)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2015

Drucksache 18/6100

Überweisungsbeschluss:

A. f. Wirtschaft und Energie (f)

Sportausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Finanzausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Tourismus
A. f. Kultur und Medien
Ausschuss Digitale Agenda

Haushaltsausschuss

Der Entschließungsantrag auf Drucksache 18/6195 wird überwiesen an:


A. f. Wirtschaft und Energie (f)

Sportausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Finanzausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Tourismus
A. f. Kultur und Medien
Ausschuss Digitale Agenda

Haushaltsausschuss

b)

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

25 Jahre Deutsche Einheit - Leistungen würdigen, Herausforderungen angehen

Drucksache 18/6188

Annahme des Antrags auf Drucksache 18/6188

Tagesordnungspunkt 18

a)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

18. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

Drucksache 18/5057

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
Sportausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

b)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

17. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

Drucksache 18/579

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
Sportausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
A. f. Tourismus
A. f. Kultur und Medien
Haushaltsauschuss

Tagesordnungspunkt 19

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Roland Claus, Dr. Gregor Gysi, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Ungerechtigkeiten bei Mütterrente in Ostdeutschland und beim Übergangszuschlag beheben

Drucksache 18/4972

Überweisungsbeschluss:

A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Roland Claus, Dr. Gregor Gysi, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Spezifische Altersarmut Ost durch Korrektur der Rentenüberleitung beheben

Drucksachen 18/1644, 18/5290

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/5290 in namentlicher Abstimmung mit

402 Ja-Stimmen gegen
46 Nein-Stimmen bei
53 Enthaltungen


Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/1644

Tagesordnungspunkt 20

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates vom 27. November 2008 über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verarbeitet werden

Drucksache 18/...

wird abgesetzt

Tagesordnungspunkt 8

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Zugang und Teilhabe ermöglichen - Die Dekade für Alphabetisierung in Deutschland umsetzen

Drucksachen 18/5090, 18/6179

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/6179
Das bedeutet:

Annahme des Antrags auf Drucksache 18/5090

Tagesordnungspunkt 21

a)

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Die Alpen - Vielfalt in Europa - Ziele der Alpenkonvention voranbringen und nachhaltig gestalten

Drucksache 18/6187

Überweisungsbeschluss:

A. f. Tourismus (f)
A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Kultur und Medien

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus Tressel, Dr. Anton Hofreiter, Steffi Lemke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tourismusprotokoll der Alpenkonvention umsetzen - Wintertourismus nachhaltig gestalten

Drucksache 18/4816

Überweisungsbeschluss:

A. f. Tourismus (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Kultur und Medien

Tagesordnungspunkt 22

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Beate Walter-Rosenheimer, Luise Amtsberg, Özcan Mutlu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zugang zu Bildung und Ausbildung für junge Flüchtlinge sicherstellen

Drucksache 18/6198

Überweisungsbeschluss:

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
Innenausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Dr. Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Gleicher Zugang zur Bildung auch für Geflüchtete
Drucksache 18/6192

Überweisungsbeschluss:

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
Innenausschuss
Haushaltsausschuss

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Nachträgliche Ausschussüberweisung

Der in der 125. Sitzung des Deutschen Bundestages am 25. September 2015 überwiesene Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (Drucksache 18/5921) wird nachträglich zusätzlich an den Haushaltsausschuss zur Mitberatung überwiesen.

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 14. Oktober 2015, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit