Protokolle

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

I.1

hier:Einzelplan 01Bundespräsident und Bundespräsidialamt

Annahme des Einzelplans 01 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.2

hier:Einzelplan 02 Deutscher Bundestag

Annahme des Einzelplans 02 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6102(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.3

hier:Einzelplan 03 Bundesrat

Annahme des Einzelplans 03 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.4

a)

hier:Einzelplan 08Bundesministerium der Finanzen

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/6764(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Einzelplans 08 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6108(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b)

hier:Einzelplan 20Bundesrechnungshof

Annahme des Einzelplans 20 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.5

hier:Einzelplan 16Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 18/6765(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6766(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Einzelplans 16 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6115(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.6

a)

hier:Einzelplan 06Bundesministerium des Innern

Annahme des Einzelplans 06 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6106(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b)

hier:Einzelplan 21Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit

Annahme des Einzelplans 21 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.7

a)

hier:Einzelplan 07Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/6767(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Einzelplans 07 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6107(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b)

hier:Einzelplan 19Bundesverfassungsgericht

Annahme des Einzelplans 19 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.8

hier:Einzelplan 30Bundesministerium für Bildung und Forschung

Annahme des Einzelplans 30 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster)