Protokolle

Amtliches Protokoll

138. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 24. November 2015

Tagesordnungspunkt I

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)

Drucksachen 18/5500, 18/5502

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019
Drucksachen 18/5501, 18/5502, 18/6127

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

I.1

hier:Einzelplan 01Bundespräsident und Bundespräsidialamt

Drucksachen 18/6124, 18/6125

Annahme des Einzelplans 01 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124 und 18/6125

I.2

hier:Einzelplan 02 Deutscher Bundestag

Drucksachen 18/6102, 18/6124

Annahme des Einzelplans 02 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6102 und 18/6124

I.3

hier:Einzelplan 03 Bundesrat

Drucksachen 18/6124, 18/6125

Annahme des Einzelplans 03 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124 und 18/6125

I.4

a)

hier:Einzelplan 08Bundesministerium der Finanzen

Drucksachen 18/6108, 18/6124

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/6764

Annahme des Einzelplans 08 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6108 und 18/6124

b)

hier:Einzelplan 20Bundesrechnungshof

Drucksachen 18/6124, 18/6125

Annahme des Einzelplans 20 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124 und 18/6125

I.5

hier:Einzelplan 16Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Drucksachen 18/6115, 18/6124

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 18/6765 und 18/6766

Annahme des Einzelplans 16 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6115 und 18/6124

I.6

a)

hier:Einzelplan 06Bundesministerium des Innern

Drucksachen 18/6106, 18/6124

Annahme des Einzelplans 06 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6106 und 18/6124

b)

hier:Einzelplan 21Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit

Drucksachen 18/6119, 18/6124

Annahme des Einzelplans 21 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6119 und 18/6124

I.7

a)

hier:Einzelplan 07Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Drucksachen 18/6107, 18/6124

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/6767

Annahme des Einzelplans 07 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6107 und 18/6124

b)

hier:Einzelplan 19Bundesverfassungsgericht

Drucksachen 18/6124, 18/6125

Annahme des Einzelplans 19 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124 und 18/6125

I.8

hier:Einzelplan 30Bundesministerium für Bildung und Forschung

Drucksachen 18/6124, 18/6125

Annahme des Einzelplans 30 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124 und 18/6125

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 25. November 2015, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit