Protokolle

Amtliches Protokoll

139. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. November 2015

Tagesordnungspunkt I

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)

Drucksachen 18/5500, 18/5502

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019
Drucksachen 18/5501, 18/5502, 18/6127

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

I.9

hier:Einzelplan 04Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Drucksachen 18/6124, 18/6125

Annahme des Einzelplans 04 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6124 und 18/6125 in namentlicher Abstimmung mit

469 Ja-Stimmen gegen
112 Nein-Stimmen

I.10

hier:Einzelplan 05Auswärtiges Amt

Drucksachen 18/6105, 18/6124

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/6799

Annahme des Einzelplans 05 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6105 und 18/6124

I.11

hier:Einzelplan 14Bundesministerium der Verteidigung

Drucksachen 18/6113, 18/6124

Annahme des Einzelplans 14 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6113 und 18/6124

I.12

hier:Einzelplan 23Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Drucksachen 18/6120, 18/6124

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/6805

Annahme des Einzelplans 23 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6120 und 18/6124

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 26. November 2015, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit