Protokolle

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

I.18

hier:Einzelplan 12Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/6803(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/6804(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit

111 Ja-Stimmen gegen
464 Nein-Stimmen

Annahme des Einzelplans 12 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/6112(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.19

hier:Einzelplan 32Bundesschuld

Annahme des Einzelplans 32 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/6122(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.20

hier:Einzelplan 60Allgemeine Finanzverwaltung

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/6806(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Einzelplans 60 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/6123(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.21

hier:Haushaltsgesetz 2016
Drucksachen 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6126(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/6807(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Haushaltsgesetzes 2016 einschließlich des Gesamtplans in zweiter Beratung in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I. b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/6127(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Damit wird die Unterrichtung durch die Bundesregierung auf Drucksache 18/5501(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zur Kenntnis genommen.

Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)

Drucksachen 18/5500(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/5502(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6102(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6105(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6106(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6107(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6108(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6109(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6110(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6111(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6112(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6113(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6114(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6115(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6120(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6122(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6123(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6126(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Haushaltsgesetzes 2016

Drucksachen 18/5500(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/5502(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - einschließlich der Einzelpläne in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen

18/6102(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6105(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6106(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6107(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6108(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6109(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6110(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6111(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6112(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6113(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6114(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6115(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6120(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6122(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6123(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6126(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit

466 Ja-Stimmen gegen
114 Nein-Stimmen

Ablehnung der Entschließungsanträge auf Drucksachen 18/6768(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6769(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6770(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6771(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6809(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6811(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6812(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6813(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6787(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6810(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6814(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6815(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6816(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6817(Dokument, öffnet ein neues Fenster)