Protokolle

Amtliches Protokoll

147. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 18. Dezember 2015

Tagesordnungspunkt 22

Beratung der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung

Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2014 „Nachhaltige Entwicklung in Deutschland“ des Statistischen Bundesamtes

und

Erwartungen an den Fortschrittsbericht 2016 der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie

Drucksache 18/7082

Überweisungsbeschluss:

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (f)

A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Gesundheit
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Tagesordnungspunkt 23

Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann (Zwickau), Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Rentenniveau anheben - Für eine gute, lebensstandardsichernde Rente

Drucksache 18/6878

Überweisungsbeschluss:

A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Tagesordnungspunkt 24

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2013 und 2014

Drucksache 18/5598

Überweisungsbeschluss:

A. f. Kultur und Medien (f)
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
A. f. Tourismus

Tagesordnungspunkt 25

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Transfer von Forschungsergebnissen und Innovationen in die Gesundheitsversorgung beschleunigen

Drucksache 18/7044

Überweisungsbeschluss:

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Gesundheit
A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschuss Digitale Agenda

Haushaltsausschuss

Tagesordnungspunkt 26

Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Christian Kühn (Tübingen), Annalena Baerbock, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG)

Drucksache 18/6885

Überweisungsbeschluss:

A. f. Wirtschaft und Energie (f)

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 13. Januar 2016, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit