Amtliches Protokoll
166. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 27. April 2016
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 4 bis 9, 13 und 14, 24 sowie 30 und 31 werden beantwortet. Die Fragen 1 bis 3, 10 bis 12, 15 bis 23, 25 und 26, 29 sowie 32 bis 43 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 27 und 28 werden gemäßNummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Umgang mit der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei |
Es findet eine Aussprache statt. |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Nachträgliche Ausschussüberweisung
Der in der 164. Sitzung des Deutschen Bundestages am 14. April 2016 überwiesene Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes (Drucksache 18/8043) wird nachträglich zusätzlich an den Ausschuss für Gesundheit zur Mitberatung überwiesen.
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 28. April 2016, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit