Amtliches Protokoll
169. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 11. Mai 2016
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 1 bis 4, 10, 24, 27, 29 und 30, 33 bis 36 sowie 40 bis 43 werden beantwortet. Die Fragen 5 bis 8, 11 bis 14, 22 und 23, 26, 28, 31 und 32, 37 bis 39 sowie 45 und 46 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 9, 15 bis 21 sowie 25 und 44 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu TTIP |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 12. Mai 2016, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit