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Protokolle

Amtliches Protokoll

195. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 19. Oktober 2016

Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
Drucksache 18/9971

Die Fragen 3 bis 5, 11, 21 und 22, 26 und 27 sowie 33 bis 36 werden beantwortet.

Die Fragen 1 und 2, 6 und 7, 9 und 10, 12, 14 bis 20, 23 und 24, 28 bis 32 sowie 37 bis 47 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 8, 13 und 25 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Lage in Syrien und Irak und die internationalen Bemühungen um eine Stabilisierung der Region

Es findet eine Aussprache statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Ausschussüberweisung

Die Unterrichtung durch die Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften ? Drucksache 18/9532 ? Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung (Drucksache 18/9834)

wird überwiesen an:

Innenausschuss (f)


A. f. Recht und Verbraucherschutz


Verteidigungsausschuss


Haushaltsausschuss

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 20. Oktober 2016, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit