Amtliches Protokoll
195. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 19. Oktober 2016
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 3 bis 5, 11, 21 und 22, 26 und 27 sowie 33 bis 36 werden beantwortet. Die Fragen 1 und 2, 6 und 7, 9 und 10, 12, 14 bis 20, 23 und 24, 28 bis 32 sowie 37 bis 47 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 8, 13 und 25 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Lage in Syrien und Irak und die internationalen Bemühungen um eine Stabilisierung der Region |
Es findet eine Aussprache statt. |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ausschussüberweisung
Die Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften ? Drucksache 18/9532 ? Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung (Drucksache 18/9834)
wird überwiesen an:
Innenausschuss (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz
Verteidigungsausschuss
Haushaltsausschuss
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 20. Oktober 2016, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit