Protokolle

Amtliches Protokoll

201. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 22. November 2016

Tagesordnungspunkt I

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)

Drucksachen 18/9200, 18/9202

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020
Drucksachen 18/9201, 18/9202, 18/9827

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

I.1

hier:Einzelplan 01Bundespräsident und Bundespräsidialamt

Drucksachen 18/9824, 18/9825

Annahme des Einzelplans 01 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9824 und 18/9825

I.2

hier:Einzelplan 02 Deutscher Bundestag

Drucksachen 18/9802, 18/9824

Annahme des Einzelplans 02 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9802 und 18/9824

I.3

hier:Einzelplan 03 Bundesrat

Drucksachen 18/9824, 18/9825

Annahme des Einzelplans 03 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9824 und 18/9825

I.4

a)

hier:Einzelplan 08Bundesministerium der Finanzen

Drucksachen 18/9808, 18/9824

Annahme des Einzelplans 08 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9808 und 18/9824

b)

hier:Einzelplan 20Bundesrechnungshof

Drucksachen 18/9824, 18/9825

Annahme des Einzelplans 20 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9824 und 18/9825

I.5

a)

hier:Einzelplan 07Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Drucksachen 18/9807, 18/9824

Annahme des Einzelplans 07 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9807 und 18/9824

b)

hier:Einzelplan 19Bundesverfassungsgericht

Drucksachen 18/9824, 18/9825

Annahme des Einzelplans 19 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9824 und 18/9825

I.6

a)

hier:Einzelplan 06Bundesministerium des Innern

Drucksachen 18/9806, 18/9824

Annahme des Einzelplans 06 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9806 und 18/9824

b)

hier:Einzelplan 21Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit

Drucksachen 18/9824, 18/9825

Annahme des Einzelplans 21 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9824 und 18/9825

I.7

hier:Einzelplan 15Bundesministerium für Gesundheit

Drucksachen 18/9814, 18/9824

Annahme des Einzelplans 15 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9814 und 18/9824

I.8

hier:Einzelplan 16Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Drucksachen 18/9815, 18/9824

Annahme des Einzelplans 16 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/9815 und 18/9824

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 23. November 2016, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit