Amtliches Protokoll
208. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Dezember 2016
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 7, 15 bis 17, 19 und 20, 23 und 24, 29 und 30 sowie 39 und 40 werden beantwortet. Die Fragen 1 bis 6, 8 bis 13, 18, 21 und 22, 25 bis 28, 31 bis 34 sowie 37 und 38 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 14 wird gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 35 und 36 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Herausforderungen für die internationale Politik nach den Terroranschlägen in Kairo, Istanbul und weiteren Orten vom vergangenen Wochenende |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 15. Dezember 2016, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit