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Protokolle

Amtliches Protokoll

208. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Dezember 2016

Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
Drucksache 18/10595

Die Fragen 7, 15 bis 17, 19 und 20, 23 und 24, 29 und 30 sowie 39 und 40 werden beantwortet.

Die Fragen 1 bis 6, 8 bis 13, 18, 21 und 22, 25 bis 28, 31 bis 34 sowie 37 und 38 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Frage 14 wird gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die Fragen 35 und 36 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet.

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Herausforderungen für die internationale Politik nach den Terroranschlägen in Kairo, Istanbul und weiteren Orten vom vergangenen Wochenende

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 15. Dezember 2016, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit