Protokolle

a)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zur Ernährungspolitik, Lebensmittel- und Produktsicherheit - Gesunde Ernährung, sichere Produkte

Überweisungsbeschluss:

A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Gesundheit
A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

b)

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Verlässliche Rahmenbedingungen für vegane und vegetarische Lebensmittelangebote - Klarheit und Wahrheit für Hersteller und Verbraucher

Annahme des Antrags auf Drucksache 18/10633

c)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Karin Binder, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Informationsrechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken - Hygiene-Smiley für Lebensmittelbetriebe bundesweit ermöglichen

Überweisungsbeschluss:

A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Wirtschaft und Energie

d)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Maisch, Harald Ebner, Renate Künast, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtssicherheit und Transparenz bei Lebensmittelkontrollen endlich herstellen

Überweisungsbeschluss:

A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Wirtschaft und Energie

e)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mehr Transparenz bei vegetarischen und veganen Produkten schaffen

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/9880
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/9057

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss)

-zu dem EU-Jahresbericht 2015 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt (Thematischer Teil)Ratsdok. 10255/16

-zu dem EU-Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt im Jahre 2015 (Länder- und regionenspezifische Themen)Ratsdok. 12299/16

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/10669

Damit wird in Kenntnis der Unterrichtungen auf Drucksache 18/10116 Nr. A.28 und

Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 18/10678

Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte

Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland

Überweisungsbeschluss:

A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe (f)
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte

Überweisungsbeschluss:

A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe (f)
Auswärtiger Ausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Kultur und Medien

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisungsbeschluss:

A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur (f)

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Haushaltsausschuss

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG neu und verantwortungsvoll besetzen

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/1845
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/592

c)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, weiterer Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE.

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/5246
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/4186

d)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/6599
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/3746

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Kultur baut Brücken - Der Beitrag von Kulturpolitik zur Integration

Annahme des Antrags auf Drucksache 18/10634

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Starke Forschung und Innovation für Europas Zukunft
Drucksache 18/10635

Annahme des Antrags auf Drucksache 18/10635

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss)

-zu dem Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dagdelen, Frank Tempel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

-zu dem Antrag der Abgeordneten Luise Amtsberg, Omid Nouripour, Tom Koenigs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/7974
Das bedeutet:

Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 18/6869 und 18/6774

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zum CDU-Parteitagsbeschluss zur Wiedereinführung des Optionszwangs

Es findet eine Aussprache statt.