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Protokolle

Amtliches Protokoll

241. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 23. Juni 2017

Tagesordnungspunkt 29

a)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland

- 15. Kinder- und Jugendbericht -
und Stellungnahme der Bundesregierung
Drucksache 18/11050

Überweisungsbeschluss:

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend (f)
A. f. Gesundheit
A. f. Tourismus
Ausschuss Digitale Agenda

b)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Siebter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland

Sorge und Mitverantwortung in der Kommune - Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften

und Stellungnahme der Bundesregierung
Drucksache 18/10210

Überweisungsbeschluss:

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend (f)
Innenausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Tourismus

Tagesordnungspunkt 30

Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Susanna Karawanskij, weiteren Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung

Drucksache 18/12354

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)

Drucksache 18/12624

Ablehnung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 18/12354 in zweiter Beratung in namentlicher Abstimmung mit

53 Ja-Stimmen gegen
408 Nein-Stimmen bei
58 Enthaltungen

Tagesordnungspunkt 31

a)

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten schaffen

Drucksache 18/12781

Annahme des Antrags auf Drucksache 18/12781

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Deutsche Welle

Entwurf der Fortschreibung der Aufgabenplanung 2014 bis 2017 der Deutschen Welle für das Jahr 2017

Drucksachen 18/10856, 18/11025 Nr. 1.5, 18/12514

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12514

Damit wird in Kenntnis der Unterrichtung durch die Deutsche Welle auf Drucksache 18/10856 eine Entschließung angenommen.

Zusatzpunkt 10

Beratung des Antrags der Abgeordneten Tabea Rößner, Ulle Schauws, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten ermöglichen

Drucksache 18/12803

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/12803

Tagesordnungspunkt 32

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des 4. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes

Drucksache 18/12700

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12700

Damit wird der Bericht des 4. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 33

Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Suizidprävention weiter stärken - Menschen in Lebenskrisen helfen

Drucksache 18/12782

Annahme des Antrags auf Drucksache 18/12782

Tagesordnungspunkt 34

a)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Katja Dörner, Beate Müller-Gemmeke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine wirksame Frauen- und Gleichstellungspolitik in Deutschland

Drucksachen 18/11413, 18/12656

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12656
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/11413

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Dr. Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftsverantwortung sicherstellen

Drucksachen 18/6191, 18/12777

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12777
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/6191

c)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Ulle Schauws, Özcan Mutlu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wissenschaftsfreiheit fördern, Geschlechterforschung stärken, Gleichstellung in der Wissenschaft herstellen

Drucksachen 18/11412, 18/12778

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12778
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/11412

Zusatzpunkt 11

Beratung des Antrags der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Kerstin Andreae, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rückkehrrecht auf Vollzeit einführen
Drucksache 18/12794

Überweisungsbeschluss:

A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Tagesordnungspunkt 35

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Tourismuspolitischer Bericht der Bundesregierung
- 18. Legislaturperiode -
Drucksache 18/12505

Überweisungsbeschluss:

A. f. Tourismus (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Ausschuss Digitale Agenda

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 28. Juni 2017, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit