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Protokolle

Amtliches Protokoll

242. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Juni 2017

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
Drucksache 18/12876

Die Fragen 1 bis 3, 6 bis 15, 21, 23 bis 25 sowie 30 und 31 werden beantwortet.

Die Fragen 4 und 5, 16 bis 20, 22, 26 und 27, 32 bis 39 sowie 41 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Frage 40 wird gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die Fragen 28 und 29 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet.

Die nicht aufgerufene Frage 42 wird gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Tagesordnungspunkt 18

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Lebenslagen in Deutschland - Fünfter Armuts- und Reichtumsbericht

Drucksache 18/11980

Überweisungsbeschluss:

A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Tourismus

Tagesordnungspunkt 3

a)

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Östliche Partnerschaft der Europäischen Union entschlossen gestalten und konsequent fortsetzen

Drucksache 18/12942

Annahme des Antrags auf Drucksache 18/12942

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Östliche Partnerschaft für Frieden und Zusammenarbeit in ganz Europa nutzen

Drucksache 18/12937

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/12937

Tagesordnungspunkt 4

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des 1. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes

Drucksache 18/12850

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12850
Damit wird der Bericht des 1. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 5

Beratung des Antrags der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Katja Keul, Dr. Tobias Lindner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rüstungsexporte endlich reduzieren - Frieden, Sicherheit und Menschenrechte bei den Entscheidungen stärken

Drucksache 18/12825

Überweisungsbeschluss:

A. f. Wirtschaft und Energie

Tagesordnungspunkt 6

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Harald Weinberg, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung einführen
Drucksache 18/12939

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/12939

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Solidarische und gerechte Finanzierung von Gesundheit und Pflege

Drucksachen 18/11722, 18/12932

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12932
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/11722

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 29. Juni 2017, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit