Amtliches Protokoll
242. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Juni 2017
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 1 bis 3, 6 bis 15, 21, 23 bis 25 sowie 30 und 31 werden beantwortet. Die Fragen 4 und 5, 16 bis 20, 22, 26 und 27, 32 bis 39 sowie 41 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 40 wird gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 28 und 29 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet. Die nicht aufgerufene Frage 42 wird gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 18
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Lebenslagen in Deutschland - Fünfter Armuts- und Reichtumsbericht Drucksache 18/11980(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 3
a) |
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Östliche Partnerschaft der Europäischen Union entschlossen gestalten und konsequent fortsetzen Drucksache 18/12942(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme des Antrags auf Drucksache 18/12942(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
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b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Östliche Partnerschaft für Frieden und Zusammenarbeit in ganz Europa nutzen Drucksache 18/12937(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/12937(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Tagesordnungspunkt 4
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des 1. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes Drucksache 18/12850(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12850(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Tagesordnungspunkt 5
Beratung des Antrags der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Katja Keul, Dr. Tobias Lindner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rüstungsexporte endlich reduzieren - Frieden, Sicherheit und Menschenrechte bei den Entscheidungen stärken Drucksache 18/12825(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 6
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Harald Weinberg, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung einführenDrucksache 18/12939(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/12939(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
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b) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Solidarische und gerechte Finanzierung von Gesundheit und Pflege Drucksachen 18/11722(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/12932(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12932(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 29. Juni 2017, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit