Amtliches Protokoll
6. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Januar 2018
Tagesordnungspunkt 1
Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einsetzung von AusschüssenDrucksache 19/437(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme des Antrags auf Drucksache 19/437(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Tagesordnungspunkt 2
Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen Drucksache 19/438(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme des Antrags auf Drucksache 19/438(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Tagesordnungspunkt 3
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Hauptausschusses zu der Verordnung der Bundesregierung Zehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung Drucksachen 18/13674(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/267(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/267(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Die Aufhebung der Verordnung der Bundesregierung auf Drucksache 18/13674(Dokument, öffnet ein neues Fenster) wird nicht verlangt. |
Tagesordnungspunkt 4
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Katarina Barley, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 5
Fragestunde |
Die Fragen 1, 4 bis 8, 14 bis 19, 21 bis 24, 26 und 27 sowie 35 bis 38 werden beantwortet. Die Fragen 2 und 3, 9 bis 13, 20, 28 bis 34, 44 und 45 sowie 47 bis 51 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 25 wird gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 39 bis 43, 46 sowie 52 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 18. Januar 2018, 13.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit