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Protokolle

Amtliches Protokoll

13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 21. Februar 2018

Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt (Fürth), werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
Drucksache 19/776

Die Fragen 2, 5 bis 11, 18 bis 21, 48, 50 bis 52 sowie 54 werden beantwortet.

Die Fragen 1, 3 und 4, 12 bis 14, 16 und 17, 22 und 23, 31, 34, 42 bis 47, 49, 53, 61 sowie 67 und 68 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 24 bis 30, 32 und 33, 35 bis 41 sowie 55 bis 60 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die Frage 15 wird gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet.

Die nicht aufgerufenen Fragen 62 bis 66 sowie 69 bis 80 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der AfD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Demonstrationsrechte von Frauen stärken

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 22. Februar 2018, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Wolfgang Schäuble

Für die Richtigkeit