Amtliches Protokoll
31. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 15. Mai 2018
Tagesordnungspunkt 1
a) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Drucksache 19/1700 |
Der Entwurf des Haushaltsgesetzes 2018 wird vom Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, eingebracht. Die allgemeine Aussprache wird eröffnet, durchgeführt und unterbrochen. |
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b) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung |
Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 16. Mai 2018, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit