Protokolle

Amtliches Protokoll

44. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 3. Juli 2018

Tagesordnungspunkt I

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

Drucksachen 19/1700, 19/1701

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021
Drucksachen 18/13001, 19/2427

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

I.1

hier:Einzelplan 01Bundespräsident und Bundespräsidialamt

Drucksachen 19/2424, 19/2425

Annahme des Einzelplans 01 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2424 und 19/2425

I.2

hier:Einzelplan 02 Deutscher Bundestag

Drucksachen 19/2402, 19/2424

Annahme des Einzelplans 02 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2402 und 19/2424

I.3

hier:Einzelplan 03 Bundesrat

Drucksachen 19/2424, 19/2425

Annahme des Einzelplans 03 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2424 und 19/2425

I.4

a)

hier:Einzelplan 08Bundesministerium der Finanzen

Drucksachen 19/2424, 19/2425

Annahme des Einzelplans 08 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2424 und 19/2425

b)

hier:Einzelplan 20Bundesrechnungshof

Drucksachen 19/2424, 19/2425

Annahme des Einzelplans 20 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2424 und 19/2425

I.5

hier:Einzelplan 12Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Drucksachen 19/2412, 19/2424

Annahme des Einzelplans 12 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2412 und 19/2424

I.6

hier:Einzelplan 16Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Drucksachen 19/2424, 19/2425

Annahme des Einzelplans 16 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2424 und 19/2425

I.7

hier:Einzelplan 09Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Drucksachen 19/2409, 19/2424

Annahme des Einzelplans 09 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2409 und 19/2424

I.8

hier:Einzelplan 17Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Drucksachen 19/2424, 19/2425

Annahme des Einzelplans 17 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2424 und 19/2425

I.9

hier:Einzelplan 15Bundesministerium für Gesundheit

Drucksachen 19/2424, 19/2425

Annahme des Einzelplans 15 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2424 und 19/2425

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 4. Juli 2018, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Wolfgang Schäuble

Für die Richtigkeit