Protokolle

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

I.1

hier:Einzelplan 01Bundespräsident und Bundespräsidialamt

Annahme des Einzelplans 01 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/4601(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.2

hier:Einzelplan 02 Deutscher Bundestag

Annahme des Einzelplans 02 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/4602(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.3

hier:Einzelplan 03 Bundesrat

Annahme des Einzelplans 03

I.4

a)

hier:Einzelplan 08Bundesministerium der Finanzen

Annahme des Einzelplans 08 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/4608(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b)

hier:Einzelplan 20Bundesrechnungshof

Annahme des Einzelplans 20

I.5

hier:Einzelplan 12Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Annahme des Einzelplans 12 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/4612(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.6

hier:Einzelplan 16Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Annahme des Einzelplans 16 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4625(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.7

a)

hier:Einzelplan 06Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 19/5864(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5841(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/5856(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Einzelplans 06 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/4606(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b)

hier:Einzelplan 21Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Annahme des Einzelplans 21 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4625(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.8

hier:Einzelplan 10Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Ein Antrag der Fraktion der AfD auf Herbeirufung der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, gemäß Artikel 43 Absatz 1 GG i.V.m. § 42 GO-BT wird abgelehnt.

Annahme des Einzelplans 10 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4625(Dokument, öffnet ein neues Fenster)