Protokolle

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

I.18

hier:Einzelplan 11Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Annahme des Einzelplans 11 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/4611(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.19

hier:Einzelplan 32Bundesschuld

Annahme des Einzelplans 32 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/4622(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.20

hier:Einzelplan 60Allgemeine Finanzverwaltung

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 19/5900(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5902(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/5850(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 19/5901(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit

270 Ja-Stimmen gegen
353 Nein-Stimmen bei
1 Enthaltung

Annahme des Einzelplans 60 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/4623(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.21

hier:Haushaltsgesetz 2019
Drucksachen 19/4625(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4626(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 19/5857(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/5858(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Haushaltsgesetzes 2019 einschließlich des Gesamtplans in zweiter Beratung in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/4625(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I. b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/4627(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Damit wird die Unterrichtung durch die Bundesregierung auf Drucksache 19/3401(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zur Kenntnis genommen.

Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

Drucksachen 19/3400(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/3402(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4601(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4602(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4605(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4606(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4607(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4608(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4609(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4611(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4612(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4613(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4617(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4620(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4621(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4622(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4623(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4625(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4626(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Haushaltsgesetzes 2019

- Drucksachen 19/3400(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/3402(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - einschließlich der Einzelpläne in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/4601(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4602(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4605(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4606(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4607(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4608(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4609(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4611(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4612(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4613(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4617(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4620(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4621(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4622(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4623(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4625(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4626(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit

366 Ja-Stimmen gegen
284 Nein-Stimmen

Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 19/5898(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit

215 Ja-Stimmen gegen
369 Nein-Stimmen bei
60 Enthaltungen

Ablehnung der Entschließungsanträge auf Drucksachen 19/5912(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5913(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5914(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5915(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5916(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5917(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5918(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5919(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5920(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5897(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5899(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5903(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5904(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5842(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5843(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5844(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5845(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5846(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5847(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5848(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5849(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (neu), 19/5851(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5852(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5859(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5896(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/5905(Dokument, öffnet ein neues Fenster)