Amtliches Protokoll
73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 16. Januar 2019
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maas, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 1 bis 4, 8 und 9, 11 und 12, 14, 25, 34 und 35 sowie 46 und 47 werden beantwortet. Die Fragen 36 und 37 sowie 43 werden zurückgezogen.Die Fragen 5 bis 7, 10, 13, 15 bis 21, 26 und 27, 30 bis 33, 38 bis 42, 44 und 45, 48 bis 51, 53 bis 55, 59 und 60, 62 bis 65 sowie 69 bis 71 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 22 bis 24, 28 und 29 sowie 52 und 67 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 56 und 57 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 58, 61, 66, 68 sowie 72 und 73 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 17. Januar 2019, 10.30 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit