Amtliches Protokoll
78. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 1. Februar 2019
Tagesordnungspunkt 17
a) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Die Hightech-Strategie 2025 - Forschung und Innovation für die Menschen Drucksache 19/4100 |
Überweisungsbeschluss: |
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b) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2018 Drucksache 19/1140 |
Überweisungsbeschluss: |
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c) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung |
Überweisungsbeschluss: |
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d) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Rahmenprogramm der Bundesregierung „Forschung für die zivile Sicherheit 2018 - 2023“ Drucksache 19/2910 |
Überweisungsbeschluss: |
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e) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Rahmenprogramm Quantentechnologien - von den Grundlagen zum Markt Drucksache 19/4645 |
Überweisungsbeschluss: |
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f) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Katja Suding, Nicola Beer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Hightech-Strategie 2025 - Strategisch ausrichtenDrucksache 19/7118 |
Überweisungsbeschluss: |
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g) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Kai Gehring, Dr. Anna Christmann, Margit Stumpp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Partizipation in Wissenschaft und Forschung stärkenDrucksache 19/4857 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 18
Beratung des Antrags der Abgeordneten Benjamin Strasser, Konstantin Kuhle, Stephan Thomae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Terrorismus effektiv bekämpfen, Verantwortlichkeiten klären - Einsetzung einer Kommission zur Reform der föderalen Sicherheitsarchitektur - Föderalismuskommission III Drucksache 19/7424 |
Überweisungsbeschluss: |
Zusatzpunkt 8
a) |
Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Roman Johannes Reusch, Martin Hess und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor ausländischen Gefährdern Drucksache 19/931Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) Drucksache 19/2226 |
Ablehnung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 19/931 in zweiter Beratung gemäß Buchstabe a der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2226 |
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b) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Roman Johannes Reusch, Martin Hess und der Fraktion der AfD Zuständigkeit des Bundes für die Abwehr von GefahrenDrucksachen 19/932, 19/2226 |
Annahme des Buchstaben b der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2226 Das bedeutet:Ablehnung des Antrags auf Drucksache 19/932 |
Tagesordnungspunkt 19
Vereinbarte Debatte |
Es findet eine Aussprache statt. |
Tagesordnungspunkt 20
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bettina Hoffmann, Steffi Lemke, Lisa Badum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Strategie gegen Plastikmüll jetzt umsetzenDrucksache 19/6129 |
Überweisungsbeschluss: |
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b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Bettina Hoffmann, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verschmutzung der Meere - Plastikflut unverzüglich stoppenDrucksache 19/5230 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 21
Erste Beratung des von der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Kontrollrechte der Mitglieder des Bundestages und des Bundesrates gegenüber den Mitgliedern der Bundesregierung und dem Bundespräsidenten Drucksache 19/... |
wird abgesetzt |
Zusatzpunkt 9
Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Wolfgang Wiehle, Karsten Hilse, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Vorfahrt für wissenschaftliche Erkenntnisse - Keine Fahrverbote bis zur Neuüberprüfung der Stickstoffdioxid- und Feinstaubgrenzwerte Drucksache 19/7471 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 22
Beratung des Antrags der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Dispozinsen deckeln - Verbraucherinnen und Verbraucher vor Überschuldungsfalle schützen Drucksache 19/6525 |
Überweisungsbeschluss: |
Zusatzpunkt 10
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT INF-Vertrag bewahren, atomare Aufrüstung in Europa verhindern und US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 13. Februar 2019, 13.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit