Amtliches Protokoll
79. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 13. Februar 2019
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maas, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 2 bis 11, 15 und 16 sowie 19 bis 23 werden beantwortet. Die Fragen 1, 12 bis 14, 17 und 18, 27 bis 29, 32 und 33, 35 und 36, 39 und 40, 42 und 43, 46 bis 49, 52, 54, 60 bis 62 sowie 66 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 24 bis 26, 30 und 31, 34, 37 und 38, 41, 44 und 45, 50 und 51, 53, 55 bis 59, 63 bis 65 sowie 67 bis 69 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Vereinbarkeit von Nord Stream 2 mit den Klima- und Energiezielen der EU |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 14. Februar 2019, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit