Protokolle

a)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung
Drucksache 19/5880

Überweisungsbeschluss:

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
A. f. Inneres und Heimat

A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschuss Digitale Agenda

Haushaltsausschuss

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)

-zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Kamann, Joana Cotar, Uwe Schulz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Künstliche Intelligenz - Forschung und Anwendung für den Innovationsstandort Deutschland und zum Wohl unserer Gesellschaft fortentwickeln

-zu dem Antrag der Abgeordneten Mario Brandenburg (Südpfalz), Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Katja Suding, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Strategie der Bundesregierung zu Künstlicher Intelligenz erfolgsorientiert ausrichten

-zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Anna Christmann, Dieter Janecek, Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Künstliche Intelligenz - Auf Grundlage europäischer Werte entwickeln und zum Wohl von Gesellschaft und Umwelt gestalten

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/7742
Das bedeutet:

Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 19/6062, 19/5629 und 19/5667

Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Roman Johannes Reusch, Leif-Erik Holm, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - UmwRG)

Überweisungsbeschluss:

A. f. Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

Finanzausschuss
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch

Überweisungsbeschluss:

A. f. Recht und Verbraucherschutz (f)

A. f. Inneres und Heimat

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Gesundheit

Beratung des Antrags der Abgeordneten Pia Zimmermann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Überweisungsbeschluss:

A. f. Gesundheit

Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Westig, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Mehr Transparenz in der Pflege-Debatte - Finanzierung der Pflege generationengerecht sichern

Überweisungsbeschluss:

A. f. Gesundheit (f)
Finanzausschuss
Haushaltsausschuss

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Manuel Höferlin, Jimmy Schulz, Stephan Thomae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Überweisungsbeschluss:

A. f. Inneres und Heimat (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

Ausschuss Digitale Agenda

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Dr. Petra Sitte, Dr. Alexander S. Neu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Umsetzung effektiver Maßnahmen für digitale Sicherheit statt Backdoors

Überweisungsbeschluss:

A. f. Inneres und Heimat (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

Ausschuss Digitale Agenda

Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Schutz der Kritischen 5G-Infrastruktur vor staatsnahen Netzwerkausrüstern

Überweisungsbeschluss:

A. f. Inneres und Heimat (f)

Ausschuss Digitale Agenda

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Manuela Rottmann, Beate Müller-Gemmeke, Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Geschäftsgeheimnisgesetz - Schutz für Arbeitnehmerinnen, Journalisten, Hinweisgeberinnen und Wirtschaft nachbessern

Überweisungsbeschluss:

A. f. Recht und Verbraucherschutz (f)

A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Kultur und Medien

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Niema Movassat, Dr. André Hahn, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Presse, Arbeitnehmervertretung und Whistleblower im Geschäftsgeheimnisgesetz schützen

Überweisungsbeschluss:

A. f. Recht und Verbraucherschutz (f)

A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Kultur und Medien

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zum Sozialstaatskonzept der SPD vor dem Hintergrund eines drohenden Haushaltsdefizits

Es findet eine Aussprache statt.