Amtliches Protokoll
85. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 13. März 2019
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach einleitenden Ausführungen durch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 5 und 6, 9 bis 16, 19, 22, 24 und 25 sowie 28 und 29 werden beantwortet. Die Frage 58 wird zurückgezogen.Die Fragen 1 bis 4, 7 und 8, 18, 20 und 21, 23, 26 und 27, 32 bis 39, 41, 43 bis 47, 50 bis 52, 55 bis 57, 62, 65 und 66, 70 bis 73 sowie 78 und 79 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 30 und 31 sowie 69 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Frage 17 wird gemäß Nummer 9 Absatz 2 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 40, 42, 48 und 49, 53 und 54, 59 bis 61, 63 und 64, 67 und 68 sowie 74 bis 77 werden gemäß Nummer 11 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 14. März 2019, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit