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Protokolle

Amtliches Protokoll

91. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 3. April 2019

Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach einleitenden Ausführungen durch den Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn,


werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
Drucksache 19/8807

Die Fragen 1, 4 bis 9, 11 und 12, 14, 18 und 19, 30, 36 sowie 38 und 39 werden beantwortet.

Die Frage 29 wird zurückgezogen.

Die Fragen 2 und 3, 10, 13, 15 bis 17, 22 bis 28, 31, 34 und 35, 37, 41, 43 bis 45, 48 und 49, 52 und 53, 58 bis 61, 64 bis 66 sowie 72 und 73 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 32 und 33 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die Fragen 20 und 21 werden gemäß Nummer 9 Absatz 2 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet.

Die nicht aufgerufenen Fragen 40, 42, 46 und 47, 50 und 51, 54 bis 57, 62 und 63 sowie 67 bis 71 werden gemäß Nummer 11 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Erfolge bei der Bekämpfung der Kriminalität - Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 4. April 2019, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Wolfgang Schäuble

Für die Richtigkeit