Protokolle

Vereinbarte Debatte
Die Rolle Europas in einer Welt des Umbruchs

Es findet eine Aussprache statt.

Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicola Beer, Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Innovation und Chancen nutzen - Innovationsprinzip bei Gesetzgebung und behördlichen Entscheidungen einführen

Überweisungsbeschluss:

A. f. Inneres und Heimat (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

Finanzausschuss
A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Gesundheit
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Ausschuss Digitale Agenda

Haushaltsausschuss

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bettina Hoffmann, Harald Ebner, Renate Künast, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisungsbeschluss:

A. f. Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Gesundheit
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Beratung der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2018 (60. Bericht)
Drucksache 19/7200

Überweisungsbeschluss:

Verteidigungsausschuss (f)
Auswärtiger Ausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Manuela Rottmann, Tabea Rößner, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 19/9267

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Manuela Rottmann, Tabea Rößner, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG KOM(2018) 184 endg.; Ratsdok. 7877/18

und zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993, der Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der EU-VerbraucherschutzvorschriftenKOM(2018) 185 endg.; Ratsdok. 7876/18

hier:Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

Mehr Verbraucherschutz in der EU durchsetzen - Kollektiven Rechtsschutz stärken und Transparenz bei Internetplattformen schaffen

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/9075
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 19/8563

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD

zu der Verordnung (EU) 2019/318 vom 19. Februar 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 sowie der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von schweren Nutzfahrzeugen

hier:Erhebung einer Klage gemäß Artikel 8 des Protokolls Nr. 2 zum Vertrag von Lissabon

wird abgesetzt

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Harald Weyel, Corinna Miazga, Norbert Kleinwächter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

zu den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen bezugnehmend auf den Sachstandsbericht des Europäischen RatesRatsdok. 13047/18

sowie zu den Verhandlungen zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung der finanziellen Beiträge der Mitgliedstaaten zum Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) einschließlich der dritten Tranche 2018 KOM (2018) 669 endg.; Ratsdok. 12861/18

hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

Keine Verlängerung beziehungsweise Neuauflage des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF)

Überweisungsbeschluss:

A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (f)
Auswärtiger Ausschuss
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Harald Weyel, Corinna Miazga, Siegbert Droese, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

zu den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen, bezugnehmend auf den Sachstandsbericht des Europäischen Rates Ratsdok. 13047/18

hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

Überweisungsbeschluss:

A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union (f)
Auswärtiger Ausschuss
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Haushaltsausschuss

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss)

-zu dem Antrag der Abgeordneten Olaf in der Beek, Alexander Graf Lambsdorff, Dr. Christoph Hoffmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Post-Cotonou-Verhandlungen als Chance nutzen - Für ein neues EU-Afrika-Abkommen

-zu dem Antrag der Abgeordneten Eva-Maria Elisabeth Schreiber, Helin Evrim Sommer, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Eine Partnerschaft mit Afrika für Gerechtigkeit, Frieden und ein Leben in Würde

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/6190
Das bedeutet:

Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 19/2528 und 19/2519

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

wird abgesetzt

Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Leidig, Ingrid Remmers, Andreas Wagner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Die Bahn wieder ins ganze Land bringen - Bahnstrecken reaktivieren

Überweisungsbeschluss:

A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur (f)

A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

A. f. Tourismus
A. f. Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

Haushaltsausschuss

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/8804
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 19/7907

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Notwendige Maßnahmen ergreifen um bezahlbares Wohnen zu ermöglichen

wird zurückgezogen