Amtliches Protokoll
109. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. Juli 2019
Tagesordnungspunkt 1
Eidesleistung der Bundesministerin der Verteidigung |
Die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, leistet gemäß Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid. |
Tagesordnungspunkt 2
Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin der Verteidigung In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel. |
Die Erklärung der Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, wird entgegengenommen. Es findet eine Aussprache statt.Der Entschließungsantrag auf Drucksache 19/11870 wird überwiesen an: Verteidigungsausschuss (f) Auswärtiger Ausschuss |
Die nächste Sitzung wird auf Dienstag, den 10. September 2019, 10.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit
In Vertretung