Protokolle

Amtliches Protokoll

10. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. Januar 2022

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Die Geltung der 2G-Plus-Regel sowie eine verschärfte Maskenpflicht im Plenarsaal als Teil der parlamentarischen Ordnung werden beschlossen.

Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnungen der 10. bis 12. Sitzung des Deutschen Bundestages werden festgestellt.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach Berichterstattung durch den Bundeskanzler, Olaf Scholz, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Vereinbarte Debatte
zur Politik der Bundesregierung

  • Innen und Heimat
  • Recht
  • Außen, Europa und Menschenrechte
  • Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 13. Januar 2022, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DIE PRÄSIDENTIN


gez. Bärbel Bas

Für die Richtigkeit