Amtliches Protokoll
40. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 1. Juni 2022
Tagesordnungspunkt I
a) |
-Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) Drucksachen 20/1000(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1002(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1828(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1-Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 Drucksachen 20/1200(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1201(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
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b) |
Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2021 bis 2025Drucksachen 19/31501(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1629(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
9a) |
hier:Einzelplan 04Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Drucksachen 20/1604(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1626(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme des Einzelplans 04 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 20/1604(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 20/1626(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit 391 Ja-Stimmen gegen |
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9b) |
hier:Einzelplan 22Unabhängiger Kontrollrat Drucksache 20/1627(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme des Einzelplans 22 |
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10. |
hier:Einzelplan 05Auswärtiges Amt Drucksachen 20/1605(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1626(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme des Einzelplans 05 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 20/1605(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 20/1626(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
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11. |
hier:Einzelplan 14Bundesministerium der Verteidigung Drucksachen 20/1626(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1627(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme des Einzelplans 14 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 20/1626(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 20/1627(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
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12. |
hier:Einzelplan 23Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Drucksachen 20/1621(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1626(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme des Einzelplans 23 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 20/1621(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 20/1626(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 2. Juni 2022, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DIE PRÄSIDENTIN
gez. Bärbel Bas
Für die Richtigkeit