Protokolle

Amtliches Protokoll

40. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 1. Juni 2022

Tagesordnungspunkt I

a)

-Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

Drucksachen 20/1000, 20/1002, 20/1828 Nr. 1

-Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022

Drucksachen 20/1200, 20/1201

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2021 bis 2025
Drucksachen 19/31501, 20/1629

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

9a)

hier:Einzelplan 04Bundeskanzler und Bundeskanzleramt

Drucksachen 20/1604, 20/1626

Annahme des Einzelplans 04 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 20/1604 und 20/1626 in namentlicher Abstimmung mit

391 Ja-Stimmen gegen
297 Nein-Stimmen

9b)

hier:Einzelplan 22Unabhängiger Kontrollrat

Drucksache 20/1627

Annahme des Einzelplans 22

10.

hier:Einzelplan 05Auswärtiges Amt

Drucksachen 20/1605, 20/1626

Annahme des Einzelplans 05 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 20/1605 und 20/1626

11.

hier:Einzelplan 14Bundesministerium der Verteidigung

Drucksachen 20/1626, 20/1627

Annahme des Einzelplans 14 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 20/1626 und 20/1627

12.

hier:Einzelplan 23Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Drucksachen 20/1621, 20/1626

Annahme des Einzelplans 23 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 20/1621 und 20/1626

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 2. Juni 2022, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DIE PRÄSIDENTIN


gez. Bärbel Bas

Für die Richtigkeit