Protokolle

Amtliches Protokoll

98. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 21. April 2023

Tagesordnungspunkt 9

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“

Drucksache 20/5650

Überweisungsbeschluss:
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend (f)
Sportausschuss
A. f. Gesundheit
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Haushaltsausschuss

Zusatzpunkt 10

Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU

Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen - Abbau überflüssiger und belastender Bürokratie

Drucksache 20/6408

Überweisungsbeschluss:
Wirtschaftsausschuss (f)

A. f. Inneres und Heimat

Rechtsausschuss
Finanzausschuss
A. f. Arbeit und Soziales

Tagesordnungspunkt 13

Beratung der Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

31. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

(Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022)
Drucksache 20/6000

Überweisungsbeschluss:
A. f. Inneres und Heimat (f)

Rechtsausschuss
Finanzausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Gesundheit
Verkehrsausschuss

A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Digitales

A. f. Klimaschutz und Energie

Tagesordnungspunkt 24

a)

Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU

Potentiale der Digitalisierung jetzt nutzen - Smart Cities und Smarte.Land.Regionen voranbringen

Drucksache 20/6412

Überweisungsbeschluss:
A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (f)

A. f. Inneres und Heimat

Wirtschaftsausschuss

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

Verkehrsausschuss

A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz


A. f. Digitales

A. f. Klimaschutz und Energie

Haushaltsausschuss

b)

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD

Förderung digitalisierter Städte und Regionen bürgerfreundlich ausgestalten und wirtschaftliche Potenziale heben

Drucksache 20/...

wird abgesetzt

c)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Dr. Marc Jongen, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Nationaler Aktionsplan zur intelligenten Stadt
Drucksache 20/5618

Überweisungsbeschluss:
A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (f)

Wirtschaftsausschuss

A. f. Kultur und Medien
A. f. Digitales

A. f. Klimaschutz und Energie

Tagesordnungspunkt 17

Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung

Technikfolgenabschätzung (TA)

Data-Mining - gesellschaftspolitische und rechtliche Herausforderungen

Drucksache 20/5149

Überweisungsbeschluss:
A. f. Digitales (f)

A. f. Inneres und Heimat

Rechtsausschuss
Wirtschaftsausschuss

A. f. Gesundheit
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Tagesordnungspunkt 28

a)

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.

Erbschaftsteuer - Privilegien bei Milliardenerbschaften streichen

Drucksache 20/...

wird abgesetzt

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Kay Gottschalk, Carolin Bachmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Erbschaft- und Schenkungsteuer abschaffen
Drucksache 20/6388

wird abgesetzt

Tagesordnungspunkt 22

Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Görke, Dr. Gesine Lötzsch, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Mobilitätsgeld statt Pendlerpauschale - Höhere Entlastung für kleine Einkommen

Drucksache 20/5875

Überweisungsbeschluss:
Finanzausschuss (f)
Verkehrsausschuss

Zusatzpunkt 11

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Kindergrundsicherung jetzt - Parteipolitischen Streit beenden, Kinderarmut unverzüglich bekämpfen

zurückgezogen

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 26. April 2023, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DIE PRÄSIDENTIN


gez. Bärbel Bas

Für die Richtigkeit