Amtliches Protokoll
140. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 29. November 2023
Tagesordnungspunkt 2
Befragung der Bundesregierung |
Nach Berichterstattung durch den Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, und den Bundesminister für Gesundheit, Dr. Karl Lauterbach, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 3
Fragestunde |
Die Fragen 2 bis 6, 8 sowie 11 werden beantwortet. Die Fragen 1, 9 und 10, 14 bis 17, 21, 28 sowie 31 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 12 und 13, 18 bis 20, 22 bis 27 sowie 29 und 30 werden gemäß Nummer 11 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Wirtschafts-Wende jetzt - Vorfahrt für Freihandel vor Parteipolitik |
Es findet eine Aussprache statt. |
Tagesordnungspunkt 4
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Gemeinsamer Bericht über Forschungsergebnisse zu Methodiken zur ökobilanziellen Bewertung von Wohn- und Nichtwohngebäuden Drucksache 20/8830 |
Überweisungsbeschluss: A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz A. f. Klimaschutz und Energie |
Tagesordnungspunkt 5
Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU/CSU Weiteres Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes Drucksache 20/8634 |
Es findet eine Aussprache statt. |
Tagesordnungspunkt 6
Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Datengrundlage für Maßnahmen zur Kontrolle der Ausbreitung von SARS-CoV-2 (COVID-19) Drucksachen 20/6750, 20/9036 |
Es findet eine Aussprache statt. |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Nachträgliche Ausschussüberweisung
Der in der 122. Sitzung am 21. September 2023 überwiesene Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes (Drucksachen 20/8298, 20/8765) wird nachträglich zusätzlich an den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Mitberatung überwiesen.
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 30. November 2023, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DIE PRÄSIDENTIN
gez. Bärbel Bas
Für die Richtigkeit