Fragestunde am 5. Mai
In der einstündigen Fragestunde am Mittwoch, 5. Mai 2021, haben Vertreter der Bundesregierung mündliche Fragen beantwortet, die von Abgeordneten vorab schriftlich gestellt worden waren (19/29165). Die Fragen wurden getrennt nach Ressortzuständigkeit aufgerufen.
Grüne mit den meisten Fragen
Von den insgesamt 84 Fragen stammten 31 von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. 23 Fragen stellten Abgeordnete der Fraktion Die Linke, 16 Fragen Abgeordnete der FDP-Fraktion und zwölf Fragen Abgeordnete der AfD-Fraktion. Der SPD-Abgeordnete Mathias Stein steuerte zwei Fragen bei.
Die mit Abstand meisten Fragen, nämlich 26, richteten sich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, gefolgt vom Auswärtigen Amt, das elf Fragen beantworten sollte, und dem Bundesministerium für Gesundheit, das zu zehn Fragen gefordert war.
Neun Fragen sollte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit beantworten, acht Fragen das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Je fünf Fragen gingen an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und an das Bundesministerium der Verteidigung. Vier Fragen richteten sich an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, drei Fragen an das Bundesministerium der Finanzen, zwei Fragen an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und eine Frage an das Bundeskanzleramt.
Was die Abgeordneten wissen wollten
Beispielsweise erkundigte sich der schleswig-holsteinische SPD-Abgeordnete Mathias Stein beim Verkehrsministerium, was es konkret unternimmt, um nach Schiffshavarien an den Schleusen des Nord-Ostsee-Kanals zügig und dauerhaft die Funktionsfähigkeit des Kanals zu erhalten.
Der hessische AfD-Abgeordnete Martin Hohmann wollte vom Bauministerium wissen, wie sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Neuvermietungsmieten in den 14 größten Städten Hessens seit 2008 bis zum Stichtag 31. Dezember 2020 jeweils entwickelt haben.
Die baden-württembergische FDP-Abgeordnete Judith Skudelny fragte das Umweltministerium, wie hoch nach Kenntnis der Bundesregierung der Pro-Kopf-Verbrauch und die absoluten Verbrauchszahlen für Kunststofftragetaschen mit Wandstärken unter 15 Mikrometer in den letzten zwei Jahren waren.
Die sächsische Abgeordnete Sabine Zimmermann (Die Linke) fragte das Arbeits- und Sozialministerium, wie viele Arbeitsplätze nach Kenntnis der Bundesregierung bislang durch die Corona-Pandemie jeweils in den Bundesländern Niedersachsen, Hamburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen, Bayern und Rheinland-Pfalz verloren gegangen sind.
Die Bremer Abgeordnete Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich beim Gesundheitsministerium, wie die Bundesregierung angesichts von Corona-Impfempfehlungen für Schwangere unter anderem in Israel den Prozess und Zeitrahmen für eine generelle Impfempfehlung für Schwangere durch die Ständige Impfkommission einschätzt. (vom/ste/05.05.2021)