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Fragestunde am 23. Juni

In der einstündigen Fragestunde am Mittwoch, 23. Juni 2021, haben Vertreter der Bundesregierung mündlich auf Fragen geantwortet, die von Abgeordneten vorab schriftlich gestellt wurden (19/30797). Die Fragen wurden getrennt nach Ressortzuständigkeit aufgerufen.

Grüne mit den meisten Fragen

Von den insgesamt 84 Fragen hatten Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 32 gestellt, gefolgt von Abgeordneten der Fraktion Die Linke mit 27 Fragen, Abgeordneten der FDP-Fraktion mit 13 Fragen und Abgeordneten der AfD-Fraktion mit zwölf Fragen.

Die weitaus meisten Fragen, nämlich 27, richteten sich an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Zwölf Fragen gingen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, neun an das Auswärtige Amt und acht an das Bundesministerium der Finanzen. Sieben Fragen sollte das Bundesministerium der Verteidigung beantworten. Die Bundesministerien für Arbeit und Soziales sowie für Gesundheit waren jeweils fünfmal gefragt. Je drei Fragen richteten sich an das Bundesministerium für Bildung und Forschung und an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Bei jeweils einer Frage waren das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie das Bundeskanzleramt gefragt.  

Was die Abgeordneten wissen wollten

Beispielsweise wollte der Thüringer AfD-Abgeordnete Dr. Anton Friesen vom Innenministerium wissen, wie viele Ausländer seit 2014 nach Paragraf 22 des Ausländergesetzes in Deutschland aufgenommen wurden und welche Kosten der Bundesrepublik hierfür entstanden sind.

Die Berliner FDP-Abgeordnete Daniela Kluckert fragte das Gesundheitsministerium, ob die Bundesregierung Ausnahmeregelungen für nicht verheiratete binationale Paare ohne gemeinsamen Wohnsitz in Deutschland, die besonders von den Reisebeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen sind, schaffen will und wenn ja, wann.

Die rheinland-pfälzische Abgeordnete Katrin Werner (Die Linke) erkundigte sich beim Arbeits- und Sozialministerium, wie viele gesetzliche Renten (Versichertenrenten) bundesweit und in Rheinland-Pfalz unter 1.000 Euro Zahlbetrag liegen. 

Der niedersächsische Abgeordnete Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen) fragte das Finanzministerium, wie viele Stellen bei der „Task Force gegen Steuergestaltungsmodelle am Kapitalmarkt“ im Bundesministerium der Finanzen im Juni 2021 besetzt und wie viele nicht besetzt sind.

(vom/23.06.2021)

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