Hubert Hüppe leitet kommissarisch den Gesundheitsausschuss
Hubert Hüppe (CDU/CSU) leitet als dienstältestes Mitglied im Gremium kommissarisch den Gesundheitsausschuss. (DBT/Marco Urban)
Unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ist am Mittwoch, 15. Dezember 2021, der Gesundheitsausschuss des Bundestages zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode zusammengekommen. Die Abgeordneten konnten sich in der konstituierenden Sitzung zunächst nicht auf einen regulären Vorsitzenden verständigen.
Der von der AfD-Fraktion für den Vorsitz vorgeschlagene Abgeordnete Jörg Schneider erhielt in geheimer Wahl nicht die erforderliche Mehrheit. Der AfD-Fraktion fällt im Gesundheitsausschuss das Vorschlagsrecht für den Vorsitz zu. Mit der Frage des Vorsitzes muss sich nun der Ältestenrat befassen. Die Abgeordneten verzichteten zunächst auch auf die Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden. Mit der kommissarischen Leitung des Ausschusses betraut wurde, den Regularien entsprechend, der dienstälteste Abgeordnete des Ausschusses, der CDU-Abgeordnete Hubert Hüppe.
Der 65-jährige frühere Stadtoberinspektor war 1991 erstmals in den Bundestag gewählt worden, dem er bis 2009 und von 2012 bis 2017 angehörte. Bei der Wahl am 26. September zog er mit 25.1 Prozent der Erststimmen über die Landesliste Nordrhein-Westfalen seiner Partei erneut ins Parlament ein. Er vertritt den Wahlkreis Unna I.
Im Gesundheitsausschuss sind 42 ordentliche Mitglieder vertreten, darunter zwölf Abgeordnete der SPD-Fraktion, elf der Unionsfraktion, sieben der Grünen-Fraktion, je fünf der FDP- und der AfD-Fraktion sowie zwei Abgeordnete der Linksfraktion.
Die Ausschussmitglieder
SPD: Heike Baehrens, Nezahat Baradari, Heike Engelhardt, Dirk Heidenblut, Matthias Mieves, Claudia Moll, Bettina Müller, Dr. Christos Pantazis, Dr. Andreas Philippi, Tina Rudolph, Martina Stamm-Fibich, Dr. Herbert Wollmann.
CDU/CSU: Simone Borchardt, Michael Hennrich, Hubert Hüppe, Erich Irlstorfer, Dr. Georg Kippels, Dietrich Monstadt, Stephan Pilsinger, Erwin Rüddel, Tino Sorge, Diana Stöcker, Emmi Zeulner.
Bündnis 90/Die Grünen: Dr. Janosch Dahmen, Prof. Dr. Armin Grau, Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, Johannes Wagner, Saskia Weishaupt.
FDP: Maximilian Funke-Kaiser, Katrin Helling-Plahr, Kristine Lütke, Prof. Dr. Andrew Ullmann, Nicole Westig.
AfD: Dr. Christina Baum, Thomas Dietz, Jörg Schneider, Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler.
Die Linke: Ates Gürpinar, Kathrin Vogler.
Der Gesundheitsausschuss war in der vergangenen Legislaturperiode angesichts der Corona-Pandemie besonders stark gefordert. Der Ausschuss kam in der zurückliegenden Wahlperiode zu insgesamt 182 Sitzungen zusammen.
Seit dem Frühjahr 2020 befasste sich der Ausschuss regelmäßig mit dem aktuellen Stand der Pandemie. Auch im Unterausschuss „Globale Gesundheit“ war die Pandemie ab 2020 ein wichtiges Thema. Zudem riefen die Abgeordneten eigens den Unterausschuss „Pandemie“ ins Leben. (pk/15.12.2021)