Finanzen

Abgesetzt: Steuerrück­forderungen nach Cum-Ex- und Cum-Cum-Skandal

Blaues Schild mit weißer Aufschrift Finanzamt für Großunternehmen in Hamburg.

Bei sogenannten Cum-Ex-Geschäften wurden einmal gezahlte Steuern mehrfach erstattet. (© picture alliance/dpa | Bodo Marks)

Von der Tagesordnung am Donnerstag, 29. September 2022, abgesetzt wurde die Debatte über einen Antrag mit dem Titel „Rückforderungslücken bei Cum-Ex und Cum-Cum endlich schließen“, den die AfD-Fraktion angekündigt hatte. Der Antrag sollte nach der Aussprache zur weiteren Beratung an den federführenden Finanzausschuss überwiesen werden. (irs/vom/27.09.2022)

Finanzen

Abgesetzt: Rückforde­rungs­lücken bei Cum-Ex und Cum-Cum

Cum-Ex-Geschaefte an der Boerse, Symbolfoto

Der Bundestag befasst sich mit einem Antrag zu Rückforderungen aus illegalen Cum-Ex-Geschäften. (© picture alliance / Bildagentur-online/Ohde | Bildagentur-online/Ohde)

Ein von der AfD-Fraktion angekündigter Antrag mit dem Titel „Rückforderungslücken bei Cum-Ex und Cum-Cum endlich schließen“ sollte am Mittwoch, 12. Oktober 2022, auf der Tagesordnung des Bundestages stehen. Die gut 40-minütige Debatte wurde jedoch von der Tagesordnung abgesetzt. (hau/11.10.2022)