Bundestag erhebt sich in Gedenken an die Todesopfer in Israel
In einer Schweigeminute am Mittwoch, 11. Oktober 2023, haben die Abgeordneten des Bundestages der Opfer der jüngsten Angriffe auf den Staat Israel gedacht. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sprach dem Botschafter des Staates Israel, Ron Prosor, zuvor ihr „tief empfundenes“ Beileid aus. Gemeinsam mit Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier wohnte Prosor der Gedenkminute von der Ehrentribüne des Plenarsaals aus bei. Die Verbrechen der Hamas und anderer Terroristen bezeichnete Bas als „beispiellosen Terror“, der zutiefst erschüttere, entsetze und beschäme.
Dem israelischen Volk, der Knesset und der israelischen Regierung sicherte sie die „volle und uneingeschränkte“ Solidarität des Deutschen Bundestages zu. „Wir stehen fest an der Seite unserer israelischen Freundinnen und Freunde“, erklärte die Parlamentspräsidentin.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit dem israelischen Botschafter Ron Prosor auf der Ehrentribüne des Plenarsaals. (DBT/Kira Hofmann/photothek)
Bas: Wir akzeptieren keine Terrorverherrlichung
Alle Geiseln, forderte Bas mit Blick auf die von der Hamas verschleppten israelischen Bürger, müssten umgehend freigelassen werden. Und sie fügte betont hinzu: „Wir akzeptieren keinerlei Unterstützung dieser feigen und widerwärtigen Verbrechen. Wir akzeptieren auch nicht, wenn grausamste Verbrechen gegen Kinder, Frauen und Männer bei uns in Deutschland auf den Straßen oder im Netz gefeiert werden. Wenn Terror verherrlicht wird. Und wir akzeptieren keine Zustimmung zu diesen Verbrechen, die unter dem Deckmantel von Relativierungen daherkommt.“
Vor diesem Hintergrund mahnte Bas dazu, noch mehr als bisher alles daran zu setzen, jüdische Einrichtungen und jüdische Menschen in Deutschland vor Angriffen zu schützen. Israels Sicherheit, so die Bundestagspräsidentin, „ist deutsche Staatsräson“. Das Land habe jedes Recht, sich zu verteidigen und seine Bevölkerung zu schützen.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Woche intensiv mit Israels Sicherheit und der Lage im Nahen Osten auseinandersetzen. So steht unter anderem Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) in der Regierungsbefragung am Mittwoch Rede und Antwort. Am Donnerstag ab 9 Uhr wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung zur Lage in Israel abgeben. (ste/11.10.2023)