Debatte über Zukunftsperspektiven für die Kitas

Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag Zukunftsperspektiven für die Kitas, um einen drohenden „Kollaps“ zu verhindern (20/9131(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Vorlage stand am Donnerstag, 9. November 2023, auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach gut 40-minütiger Debatte wurde sie in den federführenden Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend überwiesen.

Antrag der Linken

Die Fraktion schreibt in ihrem Antrag, dass sich der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz zwar im August zum zehnten Mal jährte. Für die fehlende Feierlaune dürfte vor allem die „tiefe multiple Krise“ des Systems Kita verantwortlich sein. Diese zeichne sich durch eine chronische Unterfinanzierung, zirka 380.000 fehlende Kita-Plätze, zehntausende fehlende Fachkräfte und daraus resultierende qualitative Probleme aus, so die Abgeordneten.

Sie fordern die Bundesregierung unter anderem auf, die finanzielle Unterstützung im Kita-Qualitätsgesetz bis 2026 zu verlängern und aufzustocken. So sollen 2024 vier Milliarden Euro und für 2025 dann 6,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Das Kita-Qualitätsgesetz soll bis 2027 zu einem Bundes-Kita-Qualitätsgesetz weiterentwickelt werden. Dazu sollen die vorhandenen Qualitätsstandards aus dem Kita-Qualitätsgesetz bundesweit verbindlich definiert und eine Neuverteilung der finanziellen Lasten der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Förderung vorgenommen werden.

Außerdem fordert Die Linke ein Sondervermögen für Investitionen in Neubau und Sanierung von Kitaplätzen. Der Bund müsse darüber hinaus „umgehend“ mit Ländern und Kommunen Vereinbarungen treffen, um die fehlenden 380.000 Kitaplätze zeitnah und bedarfsgerecht zur Verfügung zu stellen, heißt es in dem Antrag weiter. (che/09.11.2023)