Antrag zu Zukunftsperspektiven für Bioenergie erörtert
„Bioenergie eine klare Zukunftsperspektive geben und bestehende Hemmnisse beseitigen“ lautet der Titel eines von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegten Antrags (20/9739), der am Mittwoch, 17. Januar 2024, auf der Tagesordnung des Bundestages stand. Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten die Vorlage zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Klimaschutz und Energie.
Antrag der Union
Die Unionsfraktion kritisiert, die Bundesregierung behandle die Bioenergie stiefmütterlich, bremse sie künstlich aus und setze die falschen Rahmenbedingungen. In ihrem Antrag fordern due Abgeordneten, der Bioenergie eine klare Zukunftsperspektive zu geben und Hemmnisse abzubauen. So soll unter anderem die im EEG 2023 eingeführte Verengung der Ausschreibungen auf Biomethan-Spitzenlastkraftwerke zurückgenommen und der Schwerpunkt wieder auf flexible Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen gelegt werden - sowohl im Biomethan- wie auch im regulären Biomasse-Segment.
Das im EEG 2021 für Biomasseanlagen festgelegte Ausbauziel solle erhöht und Anreize und Rahmenbedingungen für die Umrüstung von Biogas verbessert werden. Der Einsatz von nachhaltiger Biomasse in Wärmenetzen solle nicht beschränkt und mit einer Vereinfachung der Biomassestromnachhaltigkeitsverordnung bürokratische Hemmnisse abgebaut werden. (hau/mis/17.01.2024)