Bundestag trauert um „Ausnahme-Parlamentarier“ Wolfgang Schäuble
Mit einer Schweigeminute hat der Deutsche Bundestag am Mittwoch, 17. Januar 2024, seinem früheren Präsidenten Dr. Wolfgang Schäuble gedacht. Der Unionsabgeordnete war am zweiten Weihnachtsfeiertag im Alter von 81 Jahren verstorben. Während ihrer Gedenkrede zu Beginn der ersten Plenarsitzung im neuen Jahr nannte Parlamentspräsidentin Bärbel Bas ihren Vorgänger einen „Ausnahme-Parlamentarier“ und würdigte seine Verdienste für die deutsche Demokratie.
Ein Leben im Dienst der Demokratie
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas während ihrer Trauerrede zum Tod von Wolfgang Schäuble. (DBT/Werner Schuering)
Wolfgang Schäuble habe „sein Leben in den Dienst der Demokratie gestellt“, sagte Bas. Mehr als fünf Jahrzehnte lang war der promovierte Jurist und Wirtschaftswissenschaftler Mitglied des Bundestages, länger als jeder andere Abgeordnete. In dieser Zeit habe er immer wieder „Weitsicht bewiesen“ und sei vorangegangen, hob die Parlamentspräsidentin hervor. So sei er, der nach dem Mauerfall den Einigungsvertrag mit der DDR mit ausgehandelt hatte, „zum Architekten der Deutschen Einheit geworden“. Sein Name sei untrennbar mit „einer der glücklichsten Stunden unseres Landes verbunden: die Überwindung der deutschen Teilung“.
Als „großer Europäer“ habe sich Schäuble überdies um die deutsch-französische Freundschaft verdient gemacht. Die Beziehungen zu Frankreich seien ihm „eine besondere Herzensangelegenheit“ gewesen, betonte Bas. Seinem Einsatz sei es auch zu verdanken, dass die Parlamente beider Länder heute durch die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, eine bilaterale Länderkammer, verbunden seien.
„Ein Vorbild, das immer bleibt“
Die Abgeordneten erheben sich im Gedenken an Wolfgang Schäuble. (DBT/Werner Schuering)
Im Laufe seiner langen politischen Karriere hatte Schäuble zahlreiche wichtige Ämter inne: Er war Chef des Bundeskanzleramts, Innen- und Finanzminister. Er war Parlamentarischer Geschäftsführer und Fraktionsvorsitzender. Von 2017 bis 2021 Parlamentspräsident. In einer Zeit „zunehmender gesellschaftlicher und parlamentarischer Polarisierung“ habe Schäuble als Bundestagspräsident „die Würde unseres Hauses“ geschützt und sich für eine „faire“ Streitkultur eingesetzt, unterstrich Bas. Im Namen des gesamten Hauses fügte sie hinzu: „Es war ein Privileg, Wolfgang Schäuble als Kollegen erlebt zu haben.“ Für viele sei er ein Vorbild, das immer bleibe.
Am kommenden Montag, 22. Januar, findet im Bundestag auf Anordnung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Trauerstaatsakt zum Gedenken an Wolfgang Schäuble statt. An der Veranstaltung werden neben Steinmeier weitere Vertreter der Verfassungsorgane teilnehmen ebenso zahlreiche Ehrengäste, darunter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. (irs/17.01.2024)