Anstieg bei den Verteidigungsausgaben
Mit der finanziellen Ausstattung des Bundesministeriums der Verteidigung im kommenden Jahr setzen sich die Abgeordneten in der Debatte auseinander. (© picture alliance | Christian Ohde)
Liveübertragung: Mittwoch, 11. September, 14.45 Uhr
Am Mittwoch, 11. September 2024, berät das Parlament in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang über den Etatentwurf für das Bundesministerium der Verteidigung. Der Einzelplan 14 des Bundeshaushalts 2025 (20/12400) umfasst Ausgaben von 53,25 Milliarden Euro gegenüber 51,95 Milliarden Euro im Jahr 2024.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet damit, dass die Einnahmen bei 331 Millionen Euro liegen (2024: 382,93 Millionen Euro). Der Einzelplan 14 soll nach den bis Freitag, 13. September 2024, andauernden Beratungen sämtlicher Einzelpläne des Bundes an den Haushaltsausschuss überwiesen werden.
Etwas weniger Geld für Beschaffungen
Die Ausgaben für militärische Beschaffungen schlagen mit 2,48 Milliarden Euro zu Buche (2024: 2,75 Milliarden Euro). Für 279,5 Millionen Euro soll Munition beschafft werden (2024: 467,22 Millionen Euro). Für Schiffe und sonstiges Marinegerät sind 80,23 Millionen Euro eingeplant (2024: 190,65 Millionen Euro), für Flugzeuge und sonstiges flugtechnisches Gerät 322,28 Millionen Euro (2024: 296,63 Millionen Euro), für die Beschaffung von Kampffahrzeugen 79,03 Millionen Euro (2024: 142,26 Millionen Euro).
Mehr Mittel für Materialerhaltung
Für die Materialerhaltung sieht der Entwurf 6,79 Milliarden Euro vor (2024: 6,46 Milliarden Euro), davon 3,44 Milliarden Euro für die Erhaltung von Flugzeugen und flugtechnischem Gerät (2024: 3,36 Milliarden Euro) und 945,87 Millionen Euro für die Erhaltung von Schiffen und sonstigem Marinegerät (2024: 1,02 Milliarden Euro).
Mehr als acht Milliarden Euro für Unterkünfte
Für die Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten sind Ausgaben von 8,16 Milliarden Euro eingeplant (2024: 7,73 Milliarden Euro), davon 3,02 Milliarden Euro für Mieten und Pachten (2024: 2,91 Milliarden Euro). Die „Investitionen und Aufwendungen für Baumaßnahmen der Bundeswehr“ sollen von 1,69 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 1,86 Milliarden Euro steigen.
Der „sonstige Betrieb der Bundeswehr“ schlägt mit 4,13 Milliarden Euro zu Buche (2024: 3,56 Milliarden Euro). Aus der Nato-Mitgliedschaft resultierende Verpflichtungen belaufen sich auf 1,55 Milliarden Euro (2024: 1,47 Milliarden Euro). (hau/19.08.2024)