Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck als Zeugen geladen
Der 2. Untersuchungsausschuss befragt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). (© DBT/Tobias Koch)
Zeit:
Donnerstag, 16. Januar 2025,
10.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.700
Der 2. Untersuchungsausschuss „Atomausstieg“ setzt am Donnerstag, 16. Januar 2025, seine öffentlichen Zeugenvernehmungen fort. Geladen sind der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Auftrag des Untersuchungsausschusses
Der Untersuchungsausschuss wurde am 4. Juli 2024 vom Bundestag eingesetzt und befasst sich mit den staatlichen Entscheidungsprozessen zur Anpassung der nationalen Energieversorgung an die durch den Angriffskrieg gegen die Ukraine veränderte Versorgungslage.
Der Ausschuss hat den Auftrag, sich ein Gesamtbild von den Entscheidungsprozessen sowie deren Kommunikation an den Bundestag und an die Öffentlichkeit zu verschaffen. Dies gilt vor allem für die Entscheidungen über einen möglichen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke. Es soll untersucht werden, welche Informationen den Entscheidungen zugrunde gelegt wurden, welche nationalen und internationalen Stellen in die Entscheidungsprozesse einbezogen wurden und ob die Einbeziehung weiterer Informationen oder Stellen sachgerecht gewesen wäre. (10.01.2025)