Grötsch: Verhältnis zwischen Polizei und Bürgern so eng wie kaum andernorts

Das Verhältnis zwischen Bürgern und Polizei sei so eng wie in kaum einem anderen Land, sagt der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. In Umfragen würden regelmäßig 80 Prozent der Befragten angeben, ihrer Polizei „voll und ganz“ zu vertrauen. Diesen Zustand gelte es aufrecht zu erhalten. Gleichwohl gebe es Diskriminierungsrisiken in allen Bereich der Polizeiarbeit. Dies geht aus einer Reihe von Eingaben hervor, die den Polizeibeauftragten im vergangenen Jahr erreicht haben. 

Uli Grötsch übergibt seinen gut 70-seitigen Jahresbericht an Parlamentspräsidentin Klöckner. (© DBT/ Thomas Trutschel/ photothek.net)

Konkrete Zahlen und Erkenntnisse hat Grötsch nun in seinem ersten Jahresbericht (21/750) aufgeführt und am Dienstag, 8. Juli 2025, in dieser Form an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner übergeben. Grötsch ist seit März 2024 der erste Polizeibeauftragte des Bundes. Seine Aufgabe ist es, strukturelle Mängel und Fehlentwicklungen bei der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und der Bundestagspolizei aufzudecken und zu untersuchen. Er ist außerdem Ansprechpartner für Beschäftigte dieser Polizeibehörden des Bundes im Einzelfall, aber auch für Bürgerinnen und Bürger, die von polizeilichem Fehlverhalten betroffen sind. Das Amt ist unabhängig und weisungsungebunden.

Im Schnitt ein Vorgang täglich

Im Schnitt wendet sich täglich eine Person an den Polizeibeauftragten, wobei etwa ein Drittel der Vorgänge auf Eingaben von Polizeibeamten zurückgehen und zwei Drittel auf solche von Bürgerinnen und Bürgern. Schwerpunkte der Bürgereingaben „waren dabei der Vorwurf von Racial Profiling an Grenzübergängen, bei der Einreise an Flughäfen und in Bahnhöfen, häufig verbunden mit dem Vorwurf des Rassismus, sowie Diskriminierungsvorwürfe bei nicht verhältnismäßigem polizeilichem Verhalten“, heißt es in dem Bericht.

In den Eingaben der Polizeibeamtinnen und -beamten würden häufig „eigene Belange“ wie Beförderungen, Beurteilungen, Anschlussverwendungen und das Verhalten von Vorgesetzten thematisiert werden, heißt es weiter. Weitere Schwerpunkte des Berichts betreffen die Situation und die gestiegene Arbeitsbelastung an den deutschen Außengrenzen oder die zunehmende Komplexität von Kriminalitätsphänomenen und die damit einhergehenden Anforderungen an die Polizeibehörden. (ste/09.07.2025)