Inneres

Abgesetzt: Antrag zum Schutz der Meinungsfreiheit

Menschenmenge von hinten mit Pappschildern, eines trägt „es reicht“, vor dem Brandenburger Tor

Demonstration gegen sexualisierte digitale Gewalt am Brandenburger Tor in Berlin (© picture alliance / Caro Kadatz)

„Demokratie stärken, Meinungsfreiheit schützen“, lautet der Titel eines von der Fraktion Die Linke angekündigten Antrags, der am Freitag, 22. Mai 2026, ursprünglich auf der Tagesordnung des Parlaments stand. Die Beratung wurde jedoch von der Tagesordnung abgesetzt. (hau/19.05.2026)