Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Medien- und Pressewesen
Enquete-Kommissionen bereiten Entscheidungen zu bedeutenden Themen vor und legen dem Bundestag am Ende ihrer Arbeit Abschlussberichte vor, in denen die Ergebnisse in Empfehlungen für die Gesetzgebung festgehalten sind. (© DBT/Simone M. Neumann)
Liveübertragung: Donnerstag, 9. Juli, 13.25 Uhr
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages befassen sich am Donnerstag, 9. Juli 2026, mit dem Medien- und Pressewesen. Anlass ist die Ankündigung der AfD-Fraktion, einen Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Zukunft der Medienordnung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland im Zeitalter umfassenden Wandels der öffentlichen Kommunikation und des Medien- und Pressewesens“ vorlegen zu wollen. Strittig ist noch, ob die Vorlage nach der ersten Beratung an den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung oder an den Ausschuss für Kultur und Medien zur Federführung überwiesen werden soll. (eis/06.07.2026)