Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedstaaten

Nach zwei isolierten Konferenzen 1963 in Rom und 1973 in Straßburg findet die Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten  der EU-Mitgliedsländer (EU-PPK) seit 1975 regelmäßig statt. Auf der Konferenz von Lissabon 1999 wurde entschieden, die EU-PPK jährlich stattfinden zu lassen. Jeweils das Land, das in der zweiten Hälfte des Vorjahres die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, lädt die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten sowie die Präsidentin bzw. den Präsidenten des Europäischen Parlaments zu einem Treffen ein. Als Gäste werden EU-Beitrittskandidaten und weitere Länder, wie beispielsweise die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein, eingeladen.  Häufiger sprechen auch Expertinnen und Experten zu den einzelnen Themen.

Das Ziel der Konferenz ist der Meinungs-, Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Parlamenten, eine Verbesserung der Koordination der interparlamentarischen Zusammenarbeit sowie die Stärkung der parlamentarischen Kontrolle in allen Angelegenheiten der Europäischen Union. Außerdem eröffnet die Konferenz die Gelegenheit, Kontakte zwischen den Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente zu knüpfen und zu vertiefen sowie bilaterale Gespräche zu führen, die sonst einer zusätzlichen Reise bedurft hätten. Im Mai 2021 tauschten sich die EU-Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft im Rahmen einer Videokonferenz zum Thema Digitalisierung aus. Austragungsort der letzten EU-PPK im April 2023 war Prag / Tschechische Republik, bei welcher die Themen „Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die Reaktion der EU im erweiterten geopolitischen Kontext (EU-Erweiterung, Energiesicherheit, Wiederaufbau nach dem Krieg)“ und „Die Rolle der EU in der globalen Zusammenarbeit der Demokratien und die Frage der Abhängigkeit der EU-Mitgliedstaaten von totalitären Regimen (Sicherheit von Lieferketten, strategische Autonomie usw.)“ im Mittelpunkt standen. Erstmalig fand am Vorabend der Konferenz ein Treffen der Parlamentspräsidentinnen, mit dem Fokus auf der Rolle der Frauen in der Außenpolitik, statt. Die nächste Konferenz wird vom 22. bis 23. April 2023 in Palma / Spanien stattfinden und erneut mit einem Parlamentspräsidentinnentreffen am Vorabend verbunden.

Jedes Jahr vor der EU-PPK treffen sich die Generalsekretärinnen und -sekretäre der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments, um die Agenda der PPK vorzubereiten. Außerdem tritt eine Troika bestehend aus dem vorhergehenden, dem derzeitigen und dem zukünftigen Ausrichtungsland der Konferenz zusammen, um die Arbeit und Sitzungen der Konferenz zu koordinieren.

Dokumentensprache: Englisch

Konferenzsprachen: siehe Sprachenregime Link zum Sprachensystem: https://www.bundestag.de/europa_internationales/international/ppk/eu_ppk/sprachsystem-245650