Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Mediathek

29. November 2018
68. Sitzung, ZP 2: Änderung des GG - Bildung, Bau, Verkehr

Gegenstand der Debatte 

Feststellung der Tagesordnung

ZP 2 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e)
Drucksache 19/3440
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
Drucksache 19/6144 

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Bildungsföderalismus stärken
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bessere Bildung durch einen modernen Bildungsföderalismus
Drucksachen 19/4543, 19/4556, 19/6144 

TOP 25 c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Kooperationsverbot in der Bildung vollständig aufheben
Drucksachen 19/13, 19/6143, 19/… 

TOP 10 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ (Digitalinfrastrukturfondsgesetz – DIFG)
Drucksache 19/4720
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
Drucksache 19/6139 

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Breitband für alle – Digitale Infrastruktur flächendeckend ausbauen
Drucksachen 19/5306, 19/6142 

Namentliche Abstimmung

zum Artikel